Bericht über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Mittelstrimmig

am 25. Juni 2019 – 19.00 Uhr – im Gemeindehaus

unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Lothar Jakobs

Anwesenheit:

Egon Thomas

x

Lothar Dohm

x

Udo Bressan

x

Udo Friedrich

x

Florian Jakobs

x

Ralf Maßmann

x

Alois Wagner

x

Achim Buchholz

x

Punkt 1

Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

Punkt 2

Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der Vorsitzende verpflichtet die Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

Punkt 3

Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wiedergewählte Ortsbürgermeister Lothar Jakobs wird vom noch amtierenden Ersten Beigeordneten Egon Thomas, gemäß § 54 GemO ernannt.

Punkt 4

Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

a) Wahl des Ersten Beigeordneten

Herr Egon Thomas wird zum Ersten Beigeordneten der Gemeinde Mittelstrimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an. Die Ernennung erfolgt anschließend durch Ortsbürgermeister Lothar Jakobs.

b) Wahl des (zweiten) Beigeordneten

Herr Lothar Dohm wird zum (zweiten) Beigeordneten der Gemeinde Mittelstrimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an. Die Ernennung erfolgt anschließend durch Ortsbürgermeister Lothar Jakobs.

Punkt 5

Wahl von Ausschüssen

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, einen Rechnungsprüfungsausschuss zu bilden und die Wahl der Mitglieder in offener Abstimmung durchzuführen.

Daraufhin werden folgende Ratsmitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt:

- Florian Jakobs

- Udo Bressan

- Alois Wagner

Punkt 6

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates

Der Gemeinderat beschließt, die vom Ministerium des Innern und für Sport erlassene Mustergeschäftsordnung in der Änderungsfassung der Verwaltungsvorschrift vom 24.Juni 2016 für den Gemeinderat zu übernehmen.

Punkt 7

Mitteilungen / Anfragen

Bürgermeister Simon überreicht den nachfolgend genannten Personen eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz in Anerkennung und Würdigung ihrer Verdienste um das Gemeinwesen:

Herrn Lothar Dohm

für eine 20jährige Tätigkeit als Ratsmitglied und Beigeordneter

Herrn Alois Wagner

für eine 25jährige Tätigkeit als Ratsmitglied

Herrn Lothar Jakobs

für eine 30jährige Tätigkeit als Ratsmitglied und Ortsbürgermeister

Mittelstrimmig, den 05.08.2019
Gemeindeverwaltung
Lother Jakobs, Ortsbürgermeister